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Erschienen am 30.04.2024

Kritik an Steinmeier nach Aussage zu "Kaliber-Experten"

  • Kritik an Steinmeier nach Aussage zu "Kaliber-Experten" - "Bundesregierung darf auch einen gewissen Entscheidungsspielraum haben": Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
    "Bundesregierung darf auch einen gewissen Entscheidungsspielraum haben": Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Bild: Britta Pedersen/dpa
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Der Bundespräsident lässt erkennen, dass ihn die Debatte über bestimmte Waffen für Kiew irritiert. Er zeigt Verständnis dafür, dass der Kanzler keine Taurus-Systeme liefert. Das missfällt manchen.

Außen- und Verteidigungspolitiker mehrerer Parteien haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Aussagen rund um die deutschen Ukraine-Hilfen kritisiert. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hielt ihm ein falsches Rollenverständnis vor. "Anstelle als Bundespräsident seiner Rolle gerecht zu...

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