Nach Islamisten-Demo: Ruf nach Kalifat strafbar machen?

Erschienen am 03.05.2024
Nach Islamisten-Demo: Ruf nach Kalifat strafbar machen?

Mehr als 1000 Teilnehmer hatten am vergangenen Wochenende an einer von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg teilgenommen. Bild: Axel Heimken/dpa
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Eine Demo in Hamburg hat zuletzt weiter über den Stadtstaat hinaus für Empörung gesorgt - unter anderem wegen Plakaten mit der Aufschrift "Kalifat ist die Lösung". Was folgt daraus?
Nach der von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg gibt es weitere Rufe nach deutlichen Konsequenzen. Nach Ansicht des Unionspolitikers Christoph de Vries sollte künftig bestraft werden können, wer in Deutschland öffentlich zur Errichtung eines Kalifats aufruft.
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18.05.2024SachsenDresden
Was Sahra Wagenknecht zur Koalition mit Kretschmer nach der Landtagswahl sagt und wer für das BSW in Sachsen kandidiert

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20.05.2024DeutschlandBerlin
Schleppende Anerkennung ausländischer Ärzte in der Kritik

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11.05.2024DeutschlandBerlin
Buschmann zu Kalifat-Lob: Absurde Meinung nicht strafbar

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